Hartz IV ist Armut per Gesetz! Wir ziehen Bilanz:
- Hartz IV hat die Massenarbeitslosigkeit noch gesteigert und zwingt Arbeitslose in die Armut! Die Tafeln bekommen bundesweit regen Zulauf. Das eigentliche Problem – die Armut in einem reichen Land – lösen die Tafeln jedoch nicht. Sie verteilen Almosen, anstatt Probleme zu lösen.
- Die Jugend wird mit Lehrstellenmangel, Studiengebühren und dem Zwang, ohne Arbeit bei den Eltern zu wohnen um ihre Zukunft gebracht!
- Immer mehr Jugendliche und Kinder leben an bzw. unter der Armutsgrenze. Das ihnen zustehende Kindergeld wird auf das Arbeitslosengeld II angerechnet! Von der Leyens Bildungspaket ist nichts weiter als eine Verhöhnung der betroffenen Kinder. Ein Bildungspaket, das nichts weiter als ein bürokratisches Monstrum und eine politische Mogelpackung ist!
- Die Heraufsetzung des Rentenalters auf 67 Jahre bedeutet massive Rentenkürzungen! Immer mehr Ältere müssen trotz Rente arbeiten, um überleben zu können. Uns allen steht eine Altersarmut mit riesigem Ausmaß bevor!
- Die Zweiklassenmedizin ist in Deutschland schon seit langem etabliert. Die Schere zwischen Arm und Reich klafft immer mehr auseinander
- Arbeitslose werden zunehmend entwürdigt, kontrolliert, bespitzelt, schikaniert, diskriminiert und kriminalisiert!
- Zugenommen haben Leih- und Zeitarbeit sowie Minijobs und andere unwürdige Arbeitsverhältnisse, während tariflich bezahlte Dauerarbeitsplätze immer mehr abnehmen. Zahlreiche Menschen können trotz Vollzeitarbeit von ihrem Billiglohn nicht mehr leben und sind zusätzlich auf Arbeitslosengeld II angewiesen. Es ist skandalös, dass Arbeitgeber einen Lohn zahlen dürfen, von dem Menschen trotz einer vollen Stelle nicht leben können!
- Unternehmer erhalten Steuergeschenke in Milliardenhöhe. Während ihre Profite steigen tendieren sie gleichzeitig dazu, Arbeitnehmer zu entlassen
- 5 € Hartz IV-Erhöhung („ für mehr ist kein Geld da“), aber Milliarden für die Banken innerhalb von wenigen Tagen. Die Banken profitieren von der Krise, die sie mitverursacht haben. Der Staat macht bei der Bank Schulden, damit die alten Schulden bezahlt werden können. So ist die nächste Krise vorprogrammiert!
